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18.06.10 |
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Elterngeld-Aus für Arbeitslose ist zutiefst unsozial |
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Sachsen-Anhalts Sozialminister Norbert Bischoff hat seine Kritik an der von der Bundesregierung geplanten Streichung des Elterngeldes für Erwerbslose bekräftigt. Zugleich äußerte der Minister seine Enttäuschung darüber, dass bei der Jugend- und Familienministerkonferenz in Schwerin am Freitag kein Beschluss zur Rücknahme der Berliner Sparpläne zustande kam.
Bischoff erklärte in Magdeburg: „Die einseitige Streichung des Elterngeldes für Bezieher von Arbeitslosengeld ist sozial unausgewogen sowie jugend- und familienpolitisch inakzeptabel. Mütter, die von Hartz IV leben und keine Arbeit finden oder trotz Einkommens aufstockende Leistungen beziehen müssen, erhalten künftig kein Elterngeld. Die Millionärsgattin hingegen, die nicht arbeitet, nicht arbeiten muss und auch nicht arbeiten will, bekommt weiterhin 300 Euro Elterngeld im Monat. Wer soll das verstehen?“ Bischoff verlangte eine Rücknahme der Streichungspläne für das Elterngeld.
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27.05.10 |
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Tour durch den Landkreis Harz |
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Der Minister für Gesundheit und Soziales, Norbert Bischoff, war am Donnerstag auf Stippvisite im Landkreis Harz unterwegs.
In Ilsenburg überbrachte der Minister eine gute Nachricht. Die Kindertagesstätte „Kinderland am Eichholz“ kann modernisiert werden. Minister Bischoff hat dazu einen Fördermittelbescheid über rund 1,5 Millionen Euro übergeben. Die Mittel stammen aus dem Kita-Investitionsprogramm, das vor allem mit Mitteln der Europäischen Union, aus dem Krippenausbauprogramm des Bundes sowie mit Landesmitteln gespeist wird. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen rund 1,9 Millionen Euro. Mit dem Geld werden Umbauten im Innen- und Außenbereich vorgenommen. Bischoff sagte: „Um Kinderbetreuung als Standortfaktor weiter zu qualifizieren, ist es wichtig, nicht nur in die Köpfe, sondern auch in die Bausubstanz der Kindertagesstätten zu investieren.“ Träger der Einrichtung ist der Verein „Paritätisches Integratives Netzwerk“. Nach dem Umbau sollen in der Kita 210 Plätze zur Verfügung stehen, 80 Plätze davon für Kinder unter 3 Jahren.
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21.05.10 |
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Grünes Licht für Umbau des Kurt-Wabbel-Stadions in Halle |
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Der Umbau des Kurt-Wabbel-Stadions in Halle kann beginnen. Sportminister Norbert Bischoff übergab am Freitag den Fördermittelbescheid des Landes an die Oberbürgermeisterin der Stadt Halle, Dagmar Szabados. An den Gesamtkosten von rund 17,5 Millionen Euro beteiligt sich das Land mit 6 Millionen Euro, den Rest schultert die Stadt.
Sportminister Norbert Bischoff sagte: „Die lange Diskussion um die Sanierung des maroden Stadions ist heute beendet. Nun können die Umbauarbeiten beginnen. Die Mittel sind gut angelegtes Geld. Durch diese Investition wird die Bedeutung des Standortes Halle als Fußballstadt gestärkt. Der Umbau des Stadions eröffnet nicht nur dem Regionalligisten bessere Spiel- und Trainingsmöglichkeiten als bisher, eine attraktive Spielstätte ist auch für die Förderung des Nachwuchses ein wichtiger Anreiz. Ich bin sicher, dass mit dem modernen Bau die besten Bedingungen geschaffen werden, um langfristig weitere Höchstleistungen zu ermöglichen. Die Erfolge tragen dazu bei, die Bedeutung des Sportlandes Sachsen-Anhalt auch überregional zu stärken.“
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21.05.10 |
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Stiftung Behindertensport hat sich neu konstituiert |
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Die Stiftung Behindertensport in Sachsen-Anhalt hat sich neu konstituiert. Zum neuen Kuratoriumsvorsitzenden wurde Sozialminister Norbert Bischoff berufen. Gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden Klaus F. Schneider repräsentieren beide die Stifter. Minister Bischoff sagte: „Die Stiftung fördert die bessere Integration von Menschen mit Behinderung. Sie soll vor allem bürgerschaftliches Engagement unterstützen und damit diesen Sportbereich für die Zukunft stärken. Wir als Stifter sind uns einig, dass wir alles tun werden, um den Stiftungsgedanken weiter voranzutreiben.“
Stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums ist der Präsident der Industrie- und Handelskammer Magdeburg, Klaus Olbricht. Weitere Mitglieder im Kuratorium sind der Präsident des Behinderten- und Rehabilitationssportverbands Sachsen-Anhalt Norbert Block, der Präsident des Landessportbundes Andreas Silbersack, der Vorsitzende des Gehörlosensportverbands Holger Mende und der Landtagsabgeordnete Wigbert Schwenke.
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